Strafrecht Blog
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Häufig werden in Strafverfahren Sachverständige bestellt, wenn die eigene Sachkunde eines Richters zur Beurteilung eines Sachverhalts nicht ausreicht. Dabei kann die Beteiligung eines Sachverständigen sowohl von dem Gericht und der Staatsanwaltschaft als auch von dem Beschuldigten beantragt werden. Aufgabe eines Sachverständigen ist es somit, das Gericht zu unterstützen, indem es sein Fachwissen zu bestimmten Disziplinen vermittelt.
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Rechtsanwalt Dr. Böttner konnte vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg einen weiteren Erfolg in einer Revision im Sexualstrafrecht erkämpfen. Dabei handelt es sich um eine Revisionsentscheidung, die auch für andere Verfahren relevant sein kann. Insbesondere zeigt die erfolgreiche Revision erneut, dass bereits kleine Ungenauigkeiten im Urteil zu einer Aufhebung des Urteils führen können.
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Immer häufiger dringen spezialisierte Polizisten in geschlossene Darknet-Foren und Tauschbörsen mit kinderpornografischen Inhalten ein. Dies führt regelmäßig zu einer Vielzahl von Hausdurchsuchungen und Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs des Besitzes und Verbreitens von kinderpornografischen Schriften.
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Wird wegen einer Sexualstraftat gegen Beamte ermittelt, droht neben dem Strafverfahren auch ein beamtenrechtliches Disziplinarverfahren. Gerade das Disziplinarverfahren kann erhebliche berufliche Konsequenzen mit sich bringen und im schlimmsten Fall zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen.
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Das FBI verstärkt merklich seine Aktivitäten im Darknet bzw. Darkweb. Immer häufiger werden Kinderporno-Tauschforen oder Drogen- und Waffen-Plattformen im Darknet enttarnt. Nachdem kürzlich viele Ermittlungsverfahren hinsichtlich der Plattform „Elysium“ eingeleitet wurden, konnten die Ermittlungsbehörden jüngst auch die Darknetseite „Welcome to Video“ enttarnen. Dabei handelt es sich um eine Tauschplattform für Kinderpornos. Auch hier war das FBI federführend bei der Aufdeckung dieser Kinderpornoplattform.
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Kürzlich setzte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer Entscheidung des Landgerichts Traunstein auseinander. Hierbei ging es um eine vermeintliche Vergewaltigung in Tateinheit mit zweifacher Körperverletzung, die sich unter Anwendung von Schlägen und Bissen ereignet haben soll.
Der Angeklagte wurde deshalb zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 9 Monaten verurteilt, wogegen sich der Rechtsanwalt des Angeklagten mit der Revision wehrte. -
Eine wesentliche Änderung im Sexualstrafrechts seit Januar 2015 besteht darin, dass das Gesetz nun viel detaillierter beschreibt, was überhaupt unter Kinderpornografie zu verstehen ist. Insbesondere hat sich diese Klarstellung auf die sogenannten Posing-Darstellungen ausgewirkt. Die Gesetzesänderung zeigt, dass der Gesetzgeber Posing-Bilder keinesfalls als Bagatelle einstuft. Auch bei diesem Vorwurf ist eine gute Strafverteidigung also unerlässlich.
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Kürzlich beschäftigte sich das Oberlandesgericht Hamm (OLG) mit einer grundlegenden Abgrenzungsfrage im Sexualstrafrecht: liegt bereits eine sexuelle Belästigung im Sinne des § 184i StGB vor, wenn ein bekleidetes Knie berührt wird oder ist dies nur eine bloße Ungehörigkeit?
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Bei der Frage, ob ein Versuch (§ 24 Abs. 1 StGB) fehlgeschlagen ist, werden von den Gerichten häufig Fehler gemacht, die zu einer erfolgreichen Revision im Strafrecht führen können. Die Einstufung des Versuchs als fehlgeschlagen oder nicht, hat erhebliche Auswirkungen. Nur wenn der Versuch nicht fehlgeschlagen ist, kann der Beschuldigte noch strafbefreiend von der Tat zurücktreten. Die Frage kann daher über Straffreiheit oder langjährige Freiheitsstrafe entscheiden.
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Erfolge in der Revision hängen häufig von einzelnen Tatbestandsmerkmalen ab. So manche Revision war schon erfolgreich, weil die Gerichte ein Tatbestandsmerkmal viel zu schnell bejaht haben. Erst durch die Revision wurden diese Fehler aufgedeckt, welche auch in vielen Fällen letztendlich zum Freispruch führen.
IHR RECHTSANWALT FÜR SEXUALSTRAFRECHT | DR. JUR. SASCHA BÖTTNER (FACHANWALT FÜR STRAFRECHT)
Spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei für Strafverfahren wegen einer Sexualstraftat | Bundesweite Verteidigung.