Aktuelles

An dieser Stelle informieren wir Sie über die wichtigsten Entscheidungen und Entwicklungen im Sexualstrafrecht. Insbesondere über neueste gesetzgeberische Entwicklungen und Entscheidungen der Oberlandesgerichte und dem Bundesgerichtshof. Die Anwaltskanzlei Dr. Böttner Rechtsanwälte und Strafverteidiger ist auf das Sexualstrafrecht spezialisiert und verteidigt bundesweit mit Standorten in Hamburg, Frankfurt am Main und Neumünster.

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Es drohen Ermittlungsverfahren nach Abschaltung der Kinderpornoplattform „Elysium“

von Dr. Böttner

Auf der Darknetplattform „Elysium“ sollen knapp 90.000 Mitglieder kinderpornografische Bild- und Videodateien ausgetauscht haben. Nun haben Ermittler die Internetseite mit Kinderpornografie abgeschaltet.
Der Betreiber der Plattform soll ein Mann aus Limburg-Weilburg gewesen sein. Der 39-Jährige wurde bereits Anfang Juni festgenommen, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main mit. Die Behörden hatten im Rahmen ihrer Ermittlungen die Wohnung des 39-Jährigen durchsucht und den Server der Kinderpornoplattform „Elysium“ beschlagnahmt. Ihm wird vorgeworfen als Administrator der Plattform maßgeblich für die Bereitstellung der technischen Infrastruktur verantwortlich gewesen zu sein. Der Mann sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

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Posing-Bilder: Strafbarkeit und Verteidigung

von Dr. Böttner

Eine wesentliche Änderung im Sexualstrafrechts seit Januar 2015 besteht darin, dass das Gesetz nun viel detaillierter beschreibt, was überhaupt unter Kinderpornografie zu verstehen ist. Insbesondere hat sich diese Klarstellung auf die sogenannten Posing-Darstellungen ausgewirkt. Die Gesetzesänderung zeigt, dass der Gesetzgeber Posing-Bilder keinesfalls als Bagatelle einstuft. Auch bei diesem Vorwurf ist eine gute Strafverteidigung also unerlässlich.

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Besitz kinderpornografischer Schriften: Kein Besitzwille bei automatisch erzeugten Bildern (Thumbnails)

von Dr. Böttner

In Ermittlungsverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften (§ 184b StGB kommt es häufig zu Durchsuchungen, bei denen sämtliche elektronische Datenträger (Festplatten, Computer, Handys und Speicherkarten) sichergestellt und ausgewertet werden.

In zahlreichen Strafverfahren dieser Art versuchen Staatsanwaltschaften und Gerichte immer wieder nach Auswertung der Datenträger vom Auffinden sogenannter „Vorschaubilder“ (Thumbnails) auf den vorsätzlichen Besitz von kinderpornografischen Schriften zu schließen. Es empfiehlt sich deshalb bereits im Ermittlungsverfahren, einen spezialisierten Strafverteidiger hinzuziehen. Denn in einer Vielzahl von Verfahren konnten wir erfolgreich dahingehend argumentieren, dass diese Vorschaubilder automatisch durch das System generiert werden und gerade ohne Zutun und häufig ohne Kenntnis des Nutzers. Befinden sich solche Bilder auf einem Rechner, so lässt sich daraus nicht automatisch darauf schließen, dass der Nutzer auch Kenntnis von den automatisch erzeugten kinderpornografischen Schriften hat. Der Besitzwillen bzgl. der Kinderpornografie ist dadurch allein nicht nachgewiesen.

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